Abwahlverfahren gegen OB Sauerland: Wochenende der Entscheidung

Im Abwahlverfahren gegen Duisburgs Stadtoberhaupt Adolf Sauerland haben heute die Bürger das Wort. Wenn mindestens 91.250 Duisburger seine Ablösung befürworten sollten, müsste er Mitte nächster Woche sein Büro räumen.

Der Ausgang des ersten Abwahlverfahrens durch ein Bürgerbegehren in NRW gilt jedoch als völlig offen. Ein Abwahlverfahren gegen einen Großstadt- Oberbürgermeister gab es noch nie in Nordrhein-Westfalen. Hier die Regeln für das Verfahren:

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Ein Plakat zum Abwahlverfahren des Duisburgers OBs Sauerland hängt in Duisburg im Stadtzentrum

Welche Mehrheit ist erforderlich?

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Audio: Die Abstimmung über den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland läuft. Wichtig dabei ist die Wahlbeteiligung (12.02.2012) Benjamin Sartory / Jürgen Mayer, WDR 2 am Sonntag

Nach der NRW-Gemeindeordnung müssen mindestens 25 Prozent der stimmberechtigten Bürger für die Abwahl votieren, damit das Begehren Erfolg hat. Nach aktualisierten Angaben der Stadt entspricht das einem Mindestquorum von 91.250 Stimmen.

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Der Wortlaut ist eindeutig: "Stimmen Sie der Abwahl zu, so stimmen Sie mit "Ja". Lehnen Sie die Abwahl ab, so stimmen Sie mit "Nein"".

Was passiert, wenn das Abwahlverfahren Erfolg hat?

Am Mittwoch (15.02.2012) tagt der Wahlausschuss, der das endgültige amtliche Endergebnis der Wahl feststellt. Haben die Sauerlandgegner die nötige Mehrheit erreicht, scheidet der OB mit Ablauf des Tages aus dem Amt.

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Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) im Rathaus in Duisburg

Wer würde dann die Stadt regieren?

Die repräsentativen Aufgaben des Oberbürgermeisters übernähme danach der 1. Bürgermeister Benno Lensdorf (CDU), Verwaltungschef würde der Stadtdirektor Peter Greulich (Grüne).

Wie ginge es in Duisburg weiter?

Für die Neuwahl des OB gilt eine Frist von sechs Monaten, gerechnet vom Tag des Ausscheidens des Amtsinhabers. Der Wahlsieger würde für eine komplette Amtszeit von sechs Jahren gewählt.

Und wenn die Sauerlandgegner die Abwahlmehrheit verfehlen?

Dann bleibt Adolf Sauerland aller Voraussicht nach bis zum Ende seiner Amtszeit im Spätsommer 2015 Oberbürgermeister. Einen Rücktritt wegen der Loveparade-Katastrophe hatte er bisher stets ausgeschlossen.