Bahr fordert Rückerstattungen an Versicherte: Volle Kassen bei den Kassen

Insgesamt etwa 30 Kassen hätten ausreichende Überschüsse, um ihren Mitgliedern gezahlte Beiträge zurückzuzahlen, heißt es in Medienberichten vom Montag (13.02.2012) unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung.

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Versichertenkarten verschiedener deutscher Krankenkassen

"Millionen gesetzlich Versicherte könnten profitieren"

Vor diesem Hintergrund hat am Wochenende Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Krankenkassen zu Beitragsrückerstattungen aufgefordert. "Wenn wirklich alle Kassen, die es sich leisten können, etwas an ihre Mitglieder zurück zahlen, dann könnten davon einige Millionen gesetzlich Versicherte profitieren", sagte Bahr. Das Gesetz sehe vor, dass Kassen mit hohen Überschüssen ihren Mitgliedern Prämien auszahlen könnten. "Das nutzen noch viel zu wenige Kassen."

AOK-Bundesverband warnt vor "Prämienjojo"

Der Spitzenverband der Krankenkassen verwahrte sich gegen Einmischungen. "Die Bundesregierung entscheidet über die Höhe des Beitragssatzes, die einzelnen Kassen über Prämien und Zusatzbeiträge", erklärte Sprecher Florian Lanz. Jede Krankenkasse prüfe dies sehr sorgfältig und verantwortungsvoll. "Da braucht es keine Ermahnungen der Politik in die eine oder andere Richtung." Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Jürgen Graalmann, warnte vor "Prämienjojo".

Konjunktureinbruch kann Lage der Kassen wieder verschlechtern

Die gesetzlichen Kassen hatten zuletzt Überschüsse von 3,9 Milliarden Euro verzeichnet. Ihre Spitzenvertreter warnen aber schon seit längerem, spätestens nach dem nächsten Konjunktureinbruch könnten steigende Arbeitslosigkeit und sinkende Steuereinnahmen die Finanzlage wieder verschlechtern. Kassen wie Branchenführer Barmer GEK befürchten, dass der Gesundheitsfonds - die Geldsammelstelle der Kassen - schon 2013 die Ausgaben voraussichtlich nicht mehr völlig abdecken könne.